Angekommen im Bundestag

Liebe Leser, ich möchte es nicht versäumen, Ihnen von meinem gestrigen Tag in Berlin zu berichten.

Es war ein ganz hervorragender, ja wahrlich phantastischer Tag - und zwar für unsere gesamte Bürgerpartei. Was haben unsere Mitglieder in den letzten vier Jahren nach dem frustrierenden, knappen Scheitern bei der damaligen Bundestagswahl auf sich genommen, um diesen Erfolg zu ermöglichen!

Auch wenn ich an dieser Stelle unseren Mitgliedern und Förderern schon einige Male meinen Dank ausgesprochen habe, möchte ich dies heute nochmals tun: Herzlichen Dank Ihnen allen - Sie haben etwas geschafft, was 34 Jahre lang niemandem in Deutschland geglückt ist, nämlich eine neue Partei in den Bundestag zu bringen.

Diese Beharrlichkeit, diese Ausdauer, auch diese - trotz der für eine junge Partei vollkommen normalen Findungsprozesse - Disziplin hatten uns die anderen Parteien allesamt nicht zugetraut. Sie dachten, uns durch Totschweigen (Vorschlag Kauder) oder durch verzerrende, häufig skandalisierende Darstellung wieder kleinzukriegen.

Weit gefehlt, das Ergebnis ist bekannt: Wir sind die drittstärkste Kraft im neuen Deutschen Bundestag. Und so darf ich sagen, dass es mich durchaus mit Stolz erfüllte, am gestrigen Tag von meinem Tribünenplatz auf unsere wahrlich imposante Fraktion schauen zu dürfen: 92 Männer und Frauen, die sich mit voller Überzeugung und all ihrer Kraft für unser Vaterland ins Zeug legen werden.

Wie gut dies der Diskussionskultur in diesem Parlament tut, zeigte schon die gestrige konstituierende Sitzung. Alle Beobachter waren sich einig, dass die müden Zeiten der letzten Legislaturperiode vorbei sind - in diesem Parlament wird nun wieder um den richtigen Weg gerungen, nachdem Merkel mit ihrem einschläfernden Politikstil über Jahre hinweg die Alternativlosigkeit zum Programm machte.

Nicht nur Frau Merkel, sondern alle an den Kuschelkurs der letzten Jahre Gewöhnten (das schließt die Medien ausdrücklich mit ein) konnten bereits mit der ersten Rede eines AfD-Abgeordneten im Hohen Hause erkennen: Hier wird ab jetzt wieder kontrovers diskutiert, wie es übrigens für jedes demokratisch gewählte Parlament eine Selbstverständlichkeit sein sollte.

Und diese Rede, gehalten von meinem Freund Bernd Baumann, war hervorragend. Er hielt dem Parteienkartell den Spiegel vor und erinnerte daran, durch welch schäbigen Geschäftsordnungstrick kurz vor Schluss der letzten Legislaturperiode man uns die Ehre verwehrte, den Alterspräsidenten zu stellen.

Er tat dies so eindrucksvoll, dass mancher Abgeordnete der anderen Parteien - zumindest konnte ich mich dieses Eindrucks von meinem Platz auf der Tribüne aus nicht erwehren - eher schamvoll denn desinteressiert wegschaute.

Da mutete es schon skurril an, dass ausgerechnet der Profiteur dieser infamen Sonderregelung, nämlich der nun zu dieser Ehre gekommene Alterspräsident Hermann Otto Solms, davor warnte, unsere Bürgerpartei durch Sonderregelungen auszugrenzen.

Derlei Doppelmoral überrascht uns mittlerweile nicht mehr - im Umgang mit uns gelten eben doch andere Regeln. Das bewies auch der neu gewählte Bundestagspräsident Schäuble, der mit den folgenden salbungsvollen Worten den Parlamentariern ins Gewissen redete:

"Und da kommt es dann auch auf den Stil an, in dem wir uns hier streiten und in dem wir füreinander Respekt signalisieren können. Es gab in den vergangenen Monaten in unserem Land Töne der Verächtlichmachung und Erniedrigung. Ich finde, das hat keinen Platz in einem zivilisierten Miteinander."

Kein Platz für Verächtlichmachung und Erniedrigung - das sagt derjenige Mann, der uns vor nicht allzu langer Zeit als "Schande für Deutschland" bezeichnet hat. Aber dies nur am Rande.

Dass die Regeln bei uns anders ausgelegt werden, zeigte sich schließlich auch bei der Wahl der Vizepräsidenten: Die Kandidaten aller anderen Parteien wurden mit zum Teil überwältigenden Mehrheiten jeweils im ersten Wahlgang parteiübergreifend durchgewinkt - der Kandidat unserer Bürgerpartei, Albrecht Glaser, wurde dagegen in allen drei am gestrigen Tage möglichen Wahlgängen abgelehnt.

Immerhin waren es bis zu 31 Parlamentarier außerhalb unserer Fraktion, die sich nicht vernagelt zeigten und Herrn Glaser mitwählten; das ist erfreulich, wie es selbstverständlich aus meiner Sicht auch erfreulich ist, dass unsere Fraktion trotz des schroffen Gegenwinds Herrn Glaser die Stange hielt.

Ungeachtet dieses unschönen Vorgangs bleibe ich dabei: Der gestrige Tag war ein Tag zum Feiern - fraglos für unsere Bürgerpartei, aber auch, und das ist meine volle Überzeugung, für die Demokratie insgesamt. Wir sind im Bundestag angekommen,und wir sind gekommen, um zu bleiben.

Zeit für offene, zuweilen auch kontroverse Debatten im Bundestag. Zeit für die AfD.

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