Frankenthal hat gewählt

Die Alternative für Deutschland hat bei ihrer ersten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ein fulminantes Ergebnis erzielt. Allen Einschüchterungsversuchen der Einheitsfront aus CDU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei zum Trotz hat sich der Souverän unbeirrt gezeigt und der echten Opposition mit 12,6% Prozent und 14 Sitzen im Landtag eine gewichtige Stimme verliehen.

Dass dies mehr als ein Achtungserfolg ist, konnte man bereits an den ersten Reaktionen aus dem politischen Mainz ablesen. Ohne die Entscheidung eines großen Teils der Rheinland-Pfälzer zu respektieren, soll nach einhelliger Meinung aller weiteren im Landtag vertretenen Parteien die drittstärkste Fraktion bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen unbeachtet bleiben. Ein seltsames, wenn auch nicht überraschendes Verständnis von Demokratie und Wählerwille.

Schon im Wahlkampf zeichnete sich der selbsternannte „Aufstand der Anständigen“ vor allem durch ein fragwürdiges Verhältnis zu Meinungsfreiheit und gleichberechtigtem Zugang zu bürgerfinanzierten Staatsmedien aus. Die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer lehnte eine Teilnahme an Diskussionsveranstaltungen mit Vertretern der AfD direkt ab und die Diskursfähigkeit des restlichen Politestablishments erschöpfte sich darin, den Wählern, Anhängern und Vertretern der AfD wahlweise faschistisches Gedankengut oder mangelnde Themenvielfalt vorzuwerfen.

Allein ein kritischer Blick auf den Wahlkampf der etablierten Parteien straft dies Lügen. Während die AfD ihre Kernthesen für jeden sichtbar auf Wahlplakaten über das Stadtgebiet verteilte, lächelten uns wahlweise großflächig im Faschingsaufzug, händchenhaltend mit unbekannten Autofahrern oder in schrillen Farben, aber immer ohne Vermittlung von Fakten und Positionen, die Vertreter der etablierten Parteien von ihren Werbebannern zu.

Während die Landesmutter versuchte, einfache Geister mit dem eingängigen aber sinnfreien Slogan „Damit Malu Dreyer Ministerpräsidentin bleibt“ bei der Stange zu halten, die Herausforderin gefühlt täglich, je nach Stand der Asylkrise, umplakatierte und die Linkspartei Technikaffinität durch riesenhafte Smileys vortäuschte, hat die AfD überall im Land mit unzähligen Informationsständen in den Fußgängerzonen das Gespräch mit den Bürgern gesucht und nach ihren Sorgen und Bedürfnissen gefragt.

Während uns ein fahrradbehelmter CDU-Direktkandidat von nichtssagenden Hochglanzbroschüren milde zugrinste, unzählige Juso-Aktivisten den Kampf um die Köpfe mit lästigen Post-Its an unseren Briefkästen zu gewinnen versuchten und die Grünen mit kostenlosen Luftballons zu punkten hofften, hat die AfD den Frankenthalern selbst die Gelegenheit gegeben, darüber zu entscheiden, ob sie eine Ein-Themen-Partei ist, indem an alle Haushalte das Wahlprogramm zur Landtagswahl verteilt wurde. Ohne farbige Bilder, aber mit allen nötigen Fakten.

Das Ergebnis hat uns von der Richtigkeit unseres Tuns überzeugt. In Frankenthal wurde mit 18,5% der Landesstimmen das zweitbeste Ergebnis in Rheinland-Pfalz erzielt (Wahlergebnis FT). In ehemaligen SPD-Bastionen wie Flomersheim, Mörsch und dem Nordend haben mehr als 20% der Wahlberechtigten uns mit dem Mandat versehen, ihnen auch auf Landesebene eine Stimme zu verleihen. Im Frankenthaler Süden, bislang eine sichere Bank für Baldauf & Co., erzielte die AfD ebenfalls Ergebnisse, die deutlich über dem Landesschnitt liegen, und wurde teilweise sogar zur stärksten politischen Kraft überhaupt.

Dies alles gelang nicht nur durch die Motivation von unzähligen bisherigen Nichtwählern, ein wesentlicher Beitrag zur Stärkung von Demokratie und Abwendung von Politikverdrossenheit. Auch die offensichtliche Auflösung traditioneller Wählerbindungen ist ein Zeichen, daß die längst zu Umvolkungsparteien mutierten selbsternannten Volksparteien dieses Volk längst nicht mehr vertreten.

Die Alternative für Deutschland sieht das Wahlergebnis (Wahlergebnis RLP) als Auftrag, in Frankenthal, Rheinland-Pfalz und Deutschland gegen alle Widerstände eine Politik zu machen, welche die Sorgen deutscher Bürger ernst nimmt, ihre Interessen durchsetzt und Schaden von ihnen fernhält. Auf diesem Wege haben wir am Wahlsonntag gemeinsam einen wichtigen ersten Schritt getan. Dafür möchten wir unseren Wählern danken.